AGB
Österreichische Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen Online Shop Dietmar Peneder
1) Grundlegende Bestimmungen
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter
(Online Shop Dietmar Peneder, Schwanthalerweg 7, 4030 Linz) über die Internetseite
www.dietmarpeneder.at schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung
gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.
2) Zustandekommen des Vertrages
Bei einer Bestellung handelt es sich um ein bindendes Angebot, welches wir nach unserer Wahl
innerhalb von 5 Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch,
dass wir dem Besteller innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. Die unmittelbar nach
Eingang der Bestellung übermittelte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine
Vertragsannahme dar. Nach Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Die
Produktdarstellung in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot sondern einen
unverbindlichen Onlinekatalog dar.
Für die Erstellung von Kostenvoranschlägen hat der Kunde das vereinbarte, jedoch ein
angemessenes, Entgelt zu bezahlen, sofern nicht ausdrücklich Unentgeltlichkeit vereinbart ist. In
Katalogen, Prospekten, im Internet oder dergleichen getätigten Angaben über unsere Produkte,
Leistungen und Lieferungen sind nur dann verbindlich, wenn dies in einer Auftragsbestätigung
ausdrücklich angeführt ist.
3) Die Abwicklung der Bestellung
Alle im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen per EMail
zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns
hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und
insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
4) Mengen
Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies
bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch
auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen
Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
5) Lieferung
Sollte die Ware aufgrund höherer Gewalt oder Produkteinstellung nicht lieferbar sein oder wir die
bestellten Produkte nicht unter zumutbaren Bedingungen beschaffen können und sollten diese
Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten und nicht durch uns zu verantworten sein, so
wird, Dietmar Peneder von der Lieferpflicht befreit. Sollten Ereignisse, die uns die
Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - beispielsweise Streik, Aussperrung,
behördliche Anordnungen oder Ähnliches - eintreten, haben wir Verzögerungen auch bei
verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
Die Lieferung erfolgt unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 20 Tagen. An
Endkunden/Verbraucher in Österreich liefern wir ab einem Bestellwert von über € 80 inkl. USt.
kostenlos frei Haus. Über Anfrage informieren wir gerne über die Lieferkosten in andere Länder.
Unsere Verkaufspreise beinhalten keine Zustellkosten.
Hinweis: Aufgrund der unterschiedlichen Produkte (Größe) kann ein zweites Paket erstellt
werden, hier können zusätzliche Versandkosten anfallen. Lieferungen sind grundsätzlich nur in
Österreich, Luxemburg, Niederlande, Belgien und Deutschland möglich. Sollten Sie Lieferungen in
ein anderes Land wünschen versuchen wir gerne Ihnen weiterzuhelfen. Bitte beachten Sie, dass
bei Lieferungen in die Schweiz bzw. in Drittländer Zollgebühren anfallen, welche vom Kunden zu
begleichen sind.
Es gibt grundsätzlich keinen Mindestbestellwert.
Das Transportmittel und die Art der Versendung können wir frei wählen. Die Lieferung der Ware
erfolgt ausschließlich zu unseren Bedingungen. Wir sind jederzeit zu Teillieferungen oder
Teilrechnungen berechtigt. Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und
ordnungsgemäße Erfüllung des Bestellers voraus. Liefer- und Leistungsverzögerungen sind auch
bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht durch uns zu vertreten, sofern sie auf höhere Gewalt
zurückzuführen sind, dies auch, wenn die Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Für die Dauer
der Verhinderung wird die Lieferzeit verlängert.
Ausgeschlossen sind Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, Nichterfüllung,
positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubten
Handlungen.
Transportversicherungen aller Art werden ausschließlich über Anordnung und auf Kosten des
Bestellers abgeschlossen.
Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), sind wir nach
erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei uns einzulagern, wofür wir eine
Lagergebühr von 0,1% des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in
Rechnung stellen.
Gleichzeitig sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung
einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten
und die Ware anderweitig zu verwerten. Transportschäden und Fehlmengen hat der Auftraggeber
sofort innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Ware schriftlich zu melden. Erkennbare
Transportschäden sind bei sonstigem Verlust aller Ansprüche am Ablieferbeleg der Spedition
detailliert zu beschreiben und zu vermerken.
Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
Gutscheine werden dem Kunden wie folgt überlassen:
Per Download oder per E-Mail
6) Preis und Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich
bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss
fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. Bei Zahlung per
Vorkasse ist der Betrag binnen 14 Tagen auf eine vom Verkäufer in der Auftragsbestätigung zu
benennende Kontoverbindung zu überweisen. Der Versand der Ware erfolgt umgehend nach
Gutschrift des vollständigen Betrages auf das genannte Konto. Bei zu spätem Geldeingang behält
sich der Verkäufer das Recht vor, die Bestellung ohne Benachrichtigung an den Käufer zu
stornieren.
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung
über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-
2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen,
einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der
Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne
PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Bei Zahlung per SEPA-Basislastschrift oder per SEPA-Firmenlastschrift ermächtigen Sie uns durch
Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto
einzuziehen.
Der Einzug der Lastschrift erfolgt bei Lieferung der Ware in Österreich innerhalb von 2-5 Tagen
nach Vertragsschluss.
Die Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 1 Tag verkürzt.
Sie sind verpflichtet für die ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen.
Im Falle einer Rücklastschrift aufgrund Ihres Verschuldens haben Sie die anfallende Bankgebühr
zu tragen.
"Notification" ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine
Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender
Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder
widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die
durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er
dies zu vertreten hat.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Vertragsschluss.
7) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
8) Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht
8.1 Sie können nur mit unbestrittenen, von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten
Forderungen gegen unsere Forderungen aufrechnen.
8.2 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes sind Sie nur insoweit berechtigt, als Ihr
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
9) Einlösung von Aktionsgutscheinen
9.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten
Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben
werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers
und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
9.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine
entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
9.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine
nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
9.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
9.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges
Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
9.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur
Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten
gewählt werden.
9.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
9.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein
ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
9.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den
jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies
gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der
Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des
jeweiligen Inhabers hat.
10) Widerrufsrecht
10.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
10.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des
Verkäufers.
11) Mängelhaftung (Gewährleistung)
11.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
11.2 Abweichend hiervon beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten
Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die Verkürzung der Verjährungsfrist auf
ein Jahr gilt jedoch nicht - für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein
Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, - für
Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie - für den Fall, dass der
Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
11.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem
Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde
dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen
Mängelansprüche.
12) Haftungsbeschränkung
12.1 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt wegen schuldhafter Verletzung von Leben, Körper
oder Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt insbesondere für die zwingende
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
12.2 Im Übrigen haftet der Verkäufer für entstehende Schäden lediglich, soweit diese auf einer
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf einem vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Verhalten durch den Verkäufer, dessen gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruht.
12.3 Wird eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahrlässig verletzt, so ist des Verkäufers Haftung
auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist
bei Verpflichtungen gegeben deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
erst möglich macht oder auf deren Einhaltung der Kunde vertraut hat und vertrauen durfte.
12.4 Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
13) Datenschutz
Wir erheben, verwenden und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im
Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes. Gegenstand des Datenschutzes sind
personenbezogene Daten wie Ihr Name, Ihre Postanschrift, Ihre e-mail-Adresse und
Telefonnummer, Ihre Kontoinformation aber auch Nutzungsdaten wie Infos über den Zeitpunkt
Ihres Besuches unserer Seite, den verwendeten Browser und weitere beim Besuch unserer Seite
generierte Daten. Die bekanntgegebenen Daten werden in unserer Datenbank zwecks späterer
Verarbeitung gespeichert. Wir erheben, speichern und nutzen Ihre personenbezogenen Daten
nur für den Zweck der Durchführung Ihrer Bestellung oder der von Ihnen gewünschten
Dienstleistung, aufgrund gesetzlicher Erlaubnistatbestände sowie im Rahmen Ihrer
gegebenenfalls gesondert erteilten Einwilligung. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten
einschließlich Ihrer Haus-Adresse, E-Mail-Adresse und Telefon- bzw. Mobilnummer nicht ohne Ihre
ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die
Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen
und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut oder der Online-
Zahlungsanbieter). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch
nur auf das erforderliche Minimum. Natürlich haben Sie jederzeit das Recht, Ihre eingetragenen
persönlichen Daten im Kundenkonto zu korrigieren oder einstellen, ob Sie einen Newsletter
beziehen wollen. Diese Einstellung können Sie jederzeit widerrufen.
Cookies:
Neben den persönlichen Daten, die wir im Rahmen der Erstellung Ihres Kundenkontos erhalten,
da Sie für den Bestellvorgang unbedingt erforderlich sind, werden bei Ihrem Besuch auf unserer
Homepage automatisch Daten gespeichert, die von Ihrem Browser übermittelt werden. Ihre IPAdresse
wird bekanntgegeben und auf Ihrem Computer ein „Cookie“ angelegt, dabei handelt es
sich um kleine Textdateien als reine Informationsspeicher. Diese ermöglichen uns, dass Sie bei
Ihrem nächsten Besuch von uns Produkte angeboten erhalten, die Sie besonders interessieren.
Sofern Sie gängige Browser verwenden, können Sie die Cookies in den Einstellungen gänzlich
deaktivieren.
Analyse und Werbung:
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den Einsatz von Google Analytics erzeugten Informationen über Ihre Nutzung dieser Website
(einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server der Google Inc. in den USA übertragen
und dort gespeichert. Von Google werden diese Informationen ausgewertet, um Reports zu
erstellen und mit der Website- und Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen.
Dadurch wird Display-Werbung oder Google Analytics Berichte zur Leistung nach demografischen
Merkmalen und Interessen ermöglicht. Google wird diese Informationen gegebenenfalls an Dritte
übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von
Google verarbeiten. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der
über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem
zuvor benannten Zweck einverstanden.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Anschrift, E-Mail-Adresse und
Telefon- bzw. Mobilnummer nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung
an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die
Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen
und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut oder der Online-
Zahlungsanbieter). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch
nur auf das erforderliche Minimum.
14) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der
Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
15) Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes sowie der
Verweisungsnormen des IPRG wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist
Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit. Handelt
es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag
entstehenden Streitigkeiten das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht
ausschließlich örtlich zuständig.
16) Weitere Informationen
16.1 Nach geltendem Recht sind wir verpflichtet, die Verbraucher auf die Existenz der
Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von
Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die
Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Sie finden die Europäische
Online-Streitbeilegungs-Plattform hier: http://ec.europa.eu/odr. Zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und
nicht bereit.
16.1 Identität des Unternehmens:
Dietmar Peneder Online Shop
Schwanthalerweg 7,
4030 Linz
Geschäftsführer: Dietmar Peneder
UID: ATU 62557129
Tel: +43 (0) 699 111 400 90
E-Mail: office@dietmarpeneder.at